Impressum 
Herausgeber:

Gemeinde Babensham
Raiffeisenstr. 3
83547 Babensham                                                                                                                                                                                Tel.: 08071 / 9220-0                                                                                                                                                                               Fax: 08071 / 9220-29
eMail: info@babensham.de

Die Gemeinde Babensham ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den 1. Bürgermeister Josef Huber. Verantwortlich für den Inhalt:

Gemeinde Babensham
1. Bürgermeister Josef Huber.                            

1. Inhalt des Onlineangebotes und Zugang für Behinderte
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Autor ist bestrebt das Onlineangebot auch für Behinderte zugänglich zu halten; aus zwingenden technischen Gründen kann es jedoch vorkommen, dass einige Seiten/Angebote für Behinderte nur erschwert nutzbar sind.

2. Verweise (Links)
a. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internet-Seiten (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Der Autor sichtet unregelmäßig und soweit vertretbar diese Links. Trotz dieser Vorkehrungen können die gelinkten Seiten geändert worden sein, ohne dass der Autor hiervon Kenntnis hat. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Verweise und Links sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailing-Listen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

b. Der Autor ist demnach als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) nur für die “eigenen Informationen”, die er zur Nutzung bereithält, verantwortlich.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften usw.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und ggf. Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit (rechtlich bzw. technisch) möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Mit dem Zugriff auf dieses Internetangebot werden jedoch IP-Adresse und weitere Angaben (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf dem Server der Gemeinde Warthausen für Statistikzwecke gespeichert. Eine personenbezogene Auswertung der gespeicherten Daten ist ausgeschlossen und erfolgt somit nicht. Der Autor verwendet keine Cookies, Java-Applets oder Active-X-Controls, jedoch wird Javascript eingesetzt. Der Autor empfiehlt auf das Senden einer E-Mail mit schutzwürdigem und/oder wichtigem Inhalt an die Gemeinde Warthausen zu verzichten, denn die E-Mail wird nicht verschlüsselt und aus technischen Gründen erfolgt keine Bestätigung über den Eingang. Es besteht auch keine absolute Sicherheit, dass die E-Mail nicht unberechtigt gelesen bzw. verändert wird oder überhaupt auf dem Server der Gemeinde Babensham ankommt.

5. Rechtswirksamkeit
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.